Quantcast
Channel: Kommentare zu: ULD: Staatskanzlei und IHK ducken sich feige weg
Viewing all articles
Browse latest Browse all 10

Von: Jan Dark

$
0
0

@Tobias Gräber
Ihre linguistischen Übungen sind unsachlich.

Ihre Hinweise auf Rechtsnormen auch. §15 TMG
“(1) Der Diensteanbieter darf personenbezogene Daten eines Nutzers nur erheben und verwenden, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme von Telemedien zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten). ”
Bei Facebook werden keine Abrechnungen erstellt. Also Trifft §15 TMG, Absatz 1, Satz 1 nicht zu und ist keine Rechtsgrundlage für die erlaubte Erhebung und Verarbeitung von IP-Adressen, die nach dem durchgeknallten Mullah Weichert immer personenbezogen ist.

Ihre Idee, dass Facebook mit Hilfe des $31 BDSG den §4 BDSG aushebeln kann, und die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten ohne rechtliche Grundlage und ohne Einwilligung des Betroffenen damit begründen könne, dass die Erhebung und Verarbeitung dem ordnungsgemäßen Betrieb der Facebookanwendungen nach §31 diene, ist so lächerlich, dass ich sie lieber unkommentiert lasse.

Werden Sie schaclcih udn setzetn Sie sich erntshaft damit auseinander, welche absurden Folgen die erratischen Halluzinationen des grünen Fundamentalisten hätten, nähme man die Spinnereien ernst.

Da Sie offensichtlich in der Materie noch nicht ganz sattelfest sind, hier zwei Hinweise:

1.) Der Herr Weichert ist Mitglied der Partei Bündnis90/Die Grünen. Wie auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar. Bei den Grünen nennt man realitätsferne Fundamentalisten Fundis:
http://de.wikipedia.org/wiki/Fundi

2.) Der Begriff “durchgeknallt” als Bezeichnung von Volljuristen (wie Weichert) ist nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichtes offenbar in Deutschland üblich:
http://www.juraexamen.info/bverfg-bezeichnung-als-durchgeknallt-ist-keine-schmahkritik/

Machen Sie sich also sachkundig, damit Sie den Sachzusammenhang verstehen können und vermeiden Sie unsachliche Abschweifungen. Es geht hier um ernste Probleme.


Viewing all articles
Browse latest Browse all 10